05.05.2011
Sicherungsverwahrung für JVA kein Thema

Am 04.05.2011 besichtigten die Jungen Freien Wähler (JFW) Unterfranken zusammen mit der Jugend der UWG-FW Landkreis Würzburg und den beiden Landtagsabgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn und Günther Felbinger die Justizvollzugsanstalt (JVA) Würzburg. Nach der Begrüßung durch den JFW Bezirksvorsitzenden Harald Sauer stellte der Anstaltsleiter Robert Hutter die JVA vor. Diese wurde 1996 am Stadtrand für 600 Personen neu gebaut. Die maximal mögliche Belegungszahl liegt aber bei 660 ergänzte Herr Hutter auf Frage von Dr. Fahn. Die Inhaftierten sind zu 93% Männer und zum Großteil in Einzelhafträumen untergebracht.

Erstaunt zeigten sich die Jugendlichen darüber, dass für Inhaftierte neben der Möglichkeit für eine Berufsausbildung und einem Qualifizierten Hauptschulabschluss seit diesem Jahr auch ein Fernstudium angeboten wird. Insgesamt sind ca. 250 Häftlinge in den Werkstätten beschäftigt, die neben Großaufträgen von Firmen auch individuale Einzelfertigungen, z.B. in der Schreinerei, für Privatpersonen vornehmen.

Aus aktuellen Anlass fragte der Bezirksvorsitzender Harald Sauer ob Würzburg von der beanstanden Gesetzeslage zur Sicherheitsverwahrung durch das Bundesverfassungsgericht direkt betroffen ist. Die JVA Würzburg sei hiervon nicht betroffen, so Anstaltsleiter Robert Hutter, da in Bayern alle Sicherheitsverwarten in Straubing untergebracht sind. Aber in der JVA Straubing muss nun vermutlich ein neuer Gebäudekomplex für die geänderte Gesetzeslage entstehen und es wird zu einem deutlich höheren Personaleinsatz kommen müssen.

Beim anschließenden Rundgang konnten sich die Jugendlichen ein Bild von einer Zelle machen. Diese enthalten lediglich Bett, Fernseher, eine Toilette, wenige persönlichen Gegenständen und evtl. ein Buch aus der Anstaltsbibliothek. Auch der Tagesablauf ist starr geregelt: 6:00 Uhr Wecken, 6:45 – 15:00 Uhr Arbeitszeit, um 15:30 Uhr für eine Stunde Hofgang und Freizeit von 18:00 Uhr bis zum Verschluss um 20:00 Uhr.

Schon am Samstag 07. Mai um 16:00 Uhr widmen sich die JFW Unterfranken bei ihrem monatlichen JFW-Treff in der Würzburger Hofbräu dem nächsten Thema: „Stasi 2.0, Netzneutralität, Wikileaks – Gefahr oder Chance für die Demokratie” mit Referent Florian Nickel und anschließende Diskussion.