13.02.2021
„Großer Erfolg der Bayernkoalition“: FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt Kompromiss zu bevorstehenden Lockerungen der Corona-Vorgaben

MÜNCHEN/KARLSTADT. Großer Erfolg für die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: Bei den jüngsten

Kabinettsverhandlungen in München haben ihre Vertreter erhebliche Lockerungen der Corona-Vorga-
ben durchgesetzt: „Es war ein hartes Ringen mit der CSU – doch jetzt sind wir mit der im Ministerrat

erzielten Kompromisslinie äußerst zufrieden“, sagt Anna Stolz, Staatssekretärin im Bayerischen Kultusmi-
nisterium und Landtagsabgeordneter aus Arnstein (MSP). So entfalle für rund 90 Prozent der Menschen

in Bayern bereits ab Montag die nächtliche Ausgangssperre. „Sie gilt dann nur noch in Corona-Hot-
spots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz oberhalb 100 und dort erst ab 22.00 Uhr.“

Durchgesetzt habe sich die Landtagsfraktion auch in weiteren Bereichen, so Stolz weiter: „Schon ab 22.

Februar werden die Kitas im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen, sofern die Sieben-Tage-Inzi-
denz im betreffenden Landkreis unterhalb 100 liegt. Dieser Wert ist auch für Grundschulen und

Abschlussklassen an weiterführenden Schulen sowie Berufsschulen verbindlich: Unter der Inzi-
denz 100 gehen diese in den Wechselunterricht, darüber bleibt es beim Distanzunterricht.“

Am 22. Februar dürfen auch die von der Pandemie besonders hart getroffenen Fahrschulen in Bayern
wieder öffnen, am 1. März folgen die Friseure. Das alles reiche selbstverständlich noch nicht, so die
Staatssekretärin. „Doch es wird klar, dass Öffnungsperspektiven auch für weitere Branchen, etwa
den Handel, in greifbare Nähe rücken. Vor dem Hintergrund weiter sinkender Infektionszahlen halten
wir es für vertretbar, dass sich künftig wieder bis zu fünf Personen aus zwei Hausständen treffen
dürfen, um das Leben ein Stück weit zu erleichtern.“

Ein Anfang sei gemacht und der Weg raus aus der Pandemie beschritten, erklärt Stolz: „Diese Politik ist ein
großer Erfolg der Bayernkoalition und ich danke insbesondere Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger
und Kultusminister Michael Piazolo dafür, dass sie ein solches Ergebnis auch gegen erhebliche
Widerstände möglich gemacht haben.“